prangte am 12. September unser Banner an der Festung Marienberg: „Sozialer Frieden statt Sozialabbau“. 
Warum dieses Thema? Weil für uns soziale Sicherheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Demokratie eng zusammengehören.

13,3 Millionen Menschen in Deutschland leben nach Angaben des Paritätischen Gesamtverbands in Armut. Gleichzeitig wird über Einschnitte und Reformen in verschiedenen Bereichen des Sozialstaats diskutiert – unter anderem bei Unterhaltsvorschuss, Kinder- und Jugendhilfe, Wohngeld, Pflege, Gesundheit und Grundsicherung.

Natürlich muss ein Sozialstaat finanzierbar sein, und Reformen können notwendig sein. Aber wo gespart wird und wer die Lasten trägt, ist eine politische Entscheidung.
Wenn Menschen das Gefühl bekommen, dass ihre soziale Sicherheit nicht mehr verlässlich ist, können Unsicherheit und Abstiegsängste wachsen. Darunter kann auch das Vertrauen in Politik und Demokratie leiden. Rechtsextreme und rechtspopulistische Kräfte versuchen, solche Verunsicherungen für sich zu nutzen und Menschen gegeneinander auszuspielen.

Wir machen da nicht mit
Wir wollen nicht, dass Menschen für soziale Probleme verantwortlich gemacht oder gegeneinander ausgespielt werden. Menschen im Bürgergeldbezug, Geflüchtete, Menschen mit Behinderung oder Alleinerziehende dürfen nicht zu Sündenböcken für strukturelle Probleme gemacht werden.

Sozialabbau ist nicht alternativlos 

Wir wollen dabei nicht nur kritisieren, sondern auch auf mögliche Alternativen aufmerksam machen. Der Paritätische Gesamtverband hat 37 Vorschläge vorgelegt, wie der Sozialstaat nachhaltig finanziert und Kosten gesenkt werden können, ohne notwendige Unterstützung für Menschen in schwierigen Lebenslagen abzubauen.

Unser Banner an der Festung war deshalb mehr als eine einzelne Aktion. Wir wollten damit eine Diskussion anstoßen: Wie wollen wir miteinander leben? Was brauchen Menschen, um sich in unserer Gesellschaft sicher und zugehörig zu fühlen? Und was ist uns sozialer Zusammenhalt wert?

Für uns ist klar: Eine Demokratie lebt nicht nur von Wahlen und politischen Institutionen. Sie lebt auch davon, dass Menschen füreinander einstehen und niemand das Gefühl bekommt, zurückgelassen zu werden.

Darum verbinden wir unseren Einsatz gegen Rechtsextremismus mit unserem Eintreten für eine solidarische Gesellschaft:

Rechtsextremismus bekämpfen.
Sozialen Zusammenhalt stärken.
Demokratie verteidigen.

Sozialer Frieden statt Sozialabbau.